Allgemeine Geschäftsbedingungen der Commercial Business Services CBS GmbH
§1 Teilnahme- und Anmeldung
Die Seminare und Kursangebote der CBS GmbH stehen allen
Interessenten/innen offen. Sie können sich schriftlich und
telefonisch anmelden. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge
ihres Eingangs berücksichtigt. Die Anmeldebestätigung erfolgt durch
Bestätigung und Rechnung. Mit der Anmeldung erkennen Sie unsere
Geschäftsbedingungen an.
§ 2 Zahlungsbedingungen
Die Teilnahmegebühr wird fällig nach Erhalt der Rechnung, spätestens
vor Kurs- Seminarbeginn. Die geleisteten Zahlungen sind
unwiderruflich und müssen vor Kursbeginn auf dem Konto der CBS GmbH
gutgeschrieben sein. Nicht enthalten in der Teilnahmegebühr sind
Kosten für Hotelübernachtungen inkl. Extras, für An- und Abreise
sowie für Transfers zum Tagungsort und Lehrmittel (z. B. CDs und
Bücher). Benötigte Lehrmittel werden Ihnen nach vorheriger
Vereinbarung gesondert zu Buchhandelspreisen belastet. Nicht
vollständig in Anspruch genommene Leistungen erstatten wir nicht. Im
Falle des Zahlungsverzugs sind wir außerdem berechtigt, vom
Schulungsvertrag zurückzutreten und eine weitere Schulung des Kunden
sofort zu beenden.
§ 3 Preise und Angebote
Alle Angebote und Preise sind unverbindlich. Sie können ohne
gesonderte Mitteilung den tatsächlichen Gegebenheiten und dem
veränderten Aufwand angepasst werden. Zahlungsziele, Skonti oder
sonstige Abzüge werden nicht gewährt, es sei denn, sie sind
ausdrücklich schriftlich vereinbart.
§ 4 Rücktritt und Kündigungen bei Seminaren bzw.
Kursangeboten/Leistungsumfang
Wenn Ihnen die Teilnahme am Seminar/Sprachkurs nicht möglich ist,
können Sie jederzeit Ersatzteilnehmer/-innen aus Ihrem Unternehmen
benennen. Bei schriftlicher Absage erhalten Sie bis spätestens vier
Wochen (28 Tage) vor Beginn den vollen Seminar/Sprachkurspreis
zurück. Bei Absagen, die bis spätestens 15 Tage vor Beginn bei uns
eingehen, erhalten Sie den halben Seminar/Sprachkurspreis zurück.
Bei später eingehenden Absagen und bei Nichtteilnahme kann keine
Erstattung mehr erfolgen. Maßgebend ist jeweils der Eingang der
schriftlichen Absage bei uns.
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der
Leistungsbeschreibung der CBS GmbH sowie aus den hierauf Bezug
nehmenden Angaben in der Buchungsbestätigung. Nebenabreden, die den
Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen einer
ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Das Sprachentraining erstreckt sich über die in der
Buchungsbestätigung vereinbarten Unterrichtszeiten. Eine
Trainingseinheit erstreckt sich über 45 Minuten, ein Trainingstag
über mind. 10 Unterrichtseinheiten (wenn nicht anders vereinbart).
Das Training wird grundsätzlich von einem geeigneten Trainer
durchgeführt, die CBS GmbH behält sich jedoch vor, aus bestimmten
Gründen (z. B. Krankheit oder sonstiger Verhinderung) andere
geeignete Trainer einzusetzen. Dies berechtigt nicht zu einem
Rücktritt vom Vertrag oder einer Minderung des Schulungsentgelts.
Bei kurzfristigem Ausfall des eingeplanten Trainers stellt die CBS
GmbH frühestmöglich einen geeigneten Trainerersatz. Bei getroffenen
Terminvereinbarungen bzw. Terminverlegungen oder Absagen von
Intensivtrainings zwei Wochen vor Trainingsbeginn, wird Ihnen eine
Stornogebühr in Höhe von 50 Prozent des Schulungsentgelts berechnet.
Innerhalb einer Woche vor Trainingsbeginn fällt der volle Preis an.
Die Verlegung oder Stornierung von Einzelterminen ist kostenfrei,
sofern die CBS GmbH spätestens 48 Stunden vor Unterrichtsbeginn
darüber informiert wird und diese innerhalb von 3 Monaten nach dem
vereinbarten Unterrichtsende nachgeholt werden. Montagstermine
können bei Einzelunterricht kostenfrei bis Donnerstagmittag 12 Uhr
verlegt oder storniert werden. Bei Gruppenunterricht ist eine
Rückerstattung von Fehlzeiten ausgeschlossen. Kursgebühren wegen
vorzeitigen Ausscheidens können ebenfalls nicht zurückerstattet
werden.
Bei der Stornierung einer Prüfungsanmeldung bis zu zwei Wochen vor
dem Prüfungstermin wird eine Bearbeitungsgebühr von 60,00 € fällig.
Bei Absage einer Prüfung weniger als zwei Wochen vor dem
Prüfungstermin fällt die volle Gebühr an.
§ 5 Haftung (Störungen, höhere Gewalt, und Reklamation)
Soweit Veranstaltungen in Räumen und auf Grundstücken Dritter
stattfinden, haftet die CBS GmbH gegenüber den Teilnehmern nicht bei
Unfällen und Verlust oder Beschädigung ihres Eigentums, es sei denn,
der Schaden wurde von der CBS GmbH oder einen ihrer
Mitarbeiter/innen schuldhaft verursacht. Erfüllungsort und
Gerichtsstand sind Schöneck.
Wir haften nicht für Schäden, die durch Störung unseres Betriebes
verursacht werden, insbesondere durch höhere Gewalt, z. B.
Naturereignisse, Streiks, Verkehrsstörungen, verkehrsbedingte
Verspätungen, sonstige Störungen und Abwesenheit von Lehrkräften.
Wir haften ebenfalls nicht für durch Viren, Trojaner, Autodialer,
Spam Mail oder vergleichbare Daten verursachte Schäden. Wir haften
nicht für verursachte Mangelfolgeschäden, sonstige mittelbare
Schäden und entgangenen Gewinn. Die Haftung wird im Übrigen im
kaufmännischen und im nichtkaufmännischen Verkehr bei Fahrlässigkeit
auf das doppelte des Rechnungswertes, maximal fünftausend Euro, und
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf das dreifache des
Rechnungswertes, maximal zehntausend Euro, beschränkt. Reklamationen
bezüglich der Unterrichtsleistungen seitens der Lehrkraft müssen
bereits im Verlauf eines Sprachkurses angezeigt werden. Sie müssen
uns frühestmöglich im Kursverlauf unter genauer Beschreibung des
Mangels schriftlich bekannt gegeben werden. Mängelrügen nach
Abschluss eines Sprachkurses können nicht mehr entsprochen werden.
Bei begründeten Reklamationen haben wir das Recht, bis zu zweimal
einen Wechsel der Lehrkraft vorzunehmen. Der Kunde bleibt zur
Annahme der erbrachten Leistung und zur Zahlung verpflichtet.
Für folgende Regelungen bitten wir um Ihr Verständnis:
Bei zu geringer Teilnehmerzahl ist die sinnvolle Durchführung eines
Seminars oft nicht gewährleistet. In einem solchen Fall oder aus
anderen Gründen behalten wir uns vor, ein Seminar abzusagen. Über
die Rückerstattung von bereits entrichteten Teilnahmegebühren hinaus
sind weitere Ansprüche ausgeschlossen. Sollten uns nicht
vorhersehbare Umstände, z. B. plötzliche Verhinderung oder
Erkrankung eines Referenten zwingen, einen anderen gleichwertigen
Referenten einzusetzen, geschieht dies im Interesse einer
ordnungsmäßigen Durchführung des Seminars/Kurses. Vertretbare
Abweichungen von angekündigten Seminarprogrammen bleiben vorbehalten
und berechtigen nicht zum Schadenersatz.
§ 6 Wettbewerbsverbot
Alle Vereinbarungen bzgl. Trainingszeiten, -inhalten, -dauer,
-honoraren und -spesen werden ausschließlich mit der GmbH und nicht
mit den einzelnen Trainern oder Dozenten getroffen. Der Kunde
verpflichtet sich, ihm durch die CBS GmbH bekannt gewordene Trainer
und Dozenten nicht selbst zu verpflichten, sondern für die Dauer der
Kooperation ausschließlich über die CBS GmbH zu beauftragen. Der
Kunde wird die CBS GmbH für den Fall, dass der Trainer in eigener
Verantwortung dem Kunden Kurse anbietet, informieren. Eine
Verwendung der von der CBS GmbH verwendeten Unterlagen oder von
Teilen hiervon, in anderen als den vereinbarten und von der CBS GmbH
abgehaltenen Kursen/Seminaren ist nicht zulässig.
§ 7 Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten im
Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert werden.
§ 8 Abtretung
Die Abtretung der Rechte aus dem Vertrag durch einen Kunden bedarf
unserer schriftlichen Zustimmung.
§ 9 Änderungen der Teilnahmebedingungen
Diese Teilnahmebedingungen können kurzfristigen Änderungen
unterliegen. Kontaktieren Sie uns, sofern Sie die Übermittlung einer
aktuellen Fassung dieser Teilnahmebedingungen wünschen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Mit der Anmeldung werden die vorstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ausdrücklich als Vertragsbestandteil
anerkannt; auf die Geltung abweichender, ergänzender oder
widersprechender Vorschriften in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich verzichtet. Die
Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen hat nicht die
Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge; die Vertragsparteien
verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine zulässige
zu ersetzen, die der unzulässigen Bestimmung nach ihrem
wirtschaftlichen Gehalt am nächsten kommt. Als Gerichtsstand wird
für beide Teile der Firmensitz der CBS GmbH vereinbart.
